Immer wieder gibt es interessante Urteile zu F\u00e4llen aus dem echten Leben und Sie geben Antworten auf Fragen, die sich jeder (Mann?) stellt, wie z.B. – darf Mann ins Meer pullern (urinieren) oder ist dies eine Ordnungswidrigkeit?<\/p>\n
Dieser Frage widmete sich das AG L\u00fcbeck am 29.06.2023 (83a OWi 739 Js 4140\/23 jug.)<\/a>. Wer die Entscheidung in bestem poetischen Juristendeutsch nachlesen m\u00f6chte, m\u00f6ge dem Link folgen.<\/p>\n Ich wiederum testete am 18.10.2023 chatgpt (KI = „K\u00fcnstliche Intelligenz), ob dieses Programm mir aus dem (kopierten) Urteilstext einen Blogbeitrag f\u00fcr Laien erstellen kann. Und das kam dabei heraus:<\/p>\n Titel: Die rechtliche Beurteilung eines ungew\u00f6hnlichen Vorfalls am Ostseestrand<\/strong><\/em><\/p>\n Einleitung:<\/strong> Am 30. Juli 2022 um 00:36 Uhr fand ein ungew\u00f6hnlicher Vorfall am Sp\u00fclsaum der Ostsee statt. Ein Betroffener urinierte mit dem R\u00fccken zum Strand, was zu einer Geldbu\u00dfe von 60,- Euro f\u00fchrte. Doch wie ist dieser Vorfall rechtlich zu bewerten?<\/em><\/p>\n Die Fakten:<\/strong> Der Betroffene gestand die Handlung, welche von drei Zeugen des Ordnungsamtes best\u00e4tigt wurde. Dennoch konnten keine weiteren Feststellungen dazu getroffen werden, ob diese Art der Verrichtung als Bel\u00e4stigung der Allgemeinheit zu werten ist.<\/em><\/p>\n Die Sicht des Betroffenen:<\/strong> Der Betroffene beteuerte, dass ein gro\u00dfer Abstand zu seinem Freundeskreis am Strand bestand und zu dieser sp\u00e4ten Uhrzeit keine Spazierg\u00e4nger mehr unterwegs waren. Er merkte auch an, dass er eine weitere Person neben sich aufgrund der Dunkelheit nicht bemerkt hatte.<\/em><\/p>\n Die Zeugenaussagen:<\/strong> Die Zeugen des Ordnungsamtes konnten keine Hinweise darauf geben, dass die Handlung des Betroffenen bel\u00e4stigend war. Sie kl\u00e4rten den Vorgang selbst unter Verwendung von Taschenlampen auf.<\/em><\/p>\n Keine Beschwerden seitens der \u00d6ffentlichkeit:<\/strong> Es gab keinerlei Beschwerden von anderen Personen gegen\u00fcber den Ordnungsamtsmitarbeitern bez\u00fcglich \u00e4hnlicher Vorf\u00e4lle am Sp\u00fclsaum.<\/em><\/p>\n Rechtliche Einsch\u00e4tzung:<\/strong> Gem\u00e4\u00df \u00a7 118 OWiG handelt ordnungswidrig, wer eine grob ungeh\u00f6rige Handlung vornimmt, die geeignet ist, die Allgemeinheit zu bel\u00e4stigen oder zu gef\u00e4hrden und die \u00f6ffentliche Ordnung zu beeintr\u00e4chtigen. Dabei sind die Umst\u00e4nde des Einzelfalls zu ber\u00fccksichtigen.<\/em><\/p>\n Die Grobe Ungeh\u00f6rigkeit:<\/strong> Das Wasserlassen im Freien unterliegt \u00fcblichen R\u00fccksichtnahmen und ist unter normalen Umst\u00e4nden nicht als grob ungeh\u00f6rige Handlung zu werten. Weder das Verletzen des Schamgef\u00fchls noch bel\u00e4stigende Verunreinigungen oder Ger\u00fcche traten in diesem Fall auf.<\/em><\/p>\n Schlussfolgerung:<\/strong> Da weder das Schamgef\u00fchl verletzt wurde noch bel\u00e4stigende Verunreinigungen oder Ger\u00fcche entstanden, handelte der Betroffene im Rahmen der allgemeinen Handlungsfreiheit. Es ist wichtig zu betonen, dass der Mensch unter den Weiten des Himmelszeltes nicht mindere Rechte hat als die Tiere in der Natur.<\/em><\/p>\n Fazit:<\/strong> In diesem speziellen Fall kann der Vorfall am Ostseestrand nicht als grob ungeh\u00f6rige Handlung gewertet werden. Die Umst\u00e4nde und die Tatsache, dass keine Beschwerden seitens der \u00d6ffentlichkeit vorlagen, unterst\u00fctzen diese Einsch\u00e4tzung.<\/em><\/p>\n Bitte beachte, dass dies eine allgemeine rechtliche Einsch\u00e4tzung auf Basis des bereitgestellten Textes ist und keine individuelle Rechtsberatung darstellt. Bei rechtlichen Fragen ist es ratsam, einen Anwalt zu konsultieren.<\/em><\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n