{"id":778,"date":"2016-03-14T10:10:55","date_gmt":"2016-03-14T09:10:55","guid":{"rendered":"https:\/\/www.anwalt-in-chemnitz.de\/?p=778"},"modified":"2016-03-14T10:15:08","modified_gmt":"2016-03-14T09:15:08","slug":"abfindung-loest-sich-in-luft-auf","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.anwalt-in-chemnitz.de\/index.php\/abfindung-loest-sich-in-luft-auf\/","title":{"rendered":"So l\u00f6st sich eine sichere Abfindung in Luft auf!"},"content":{"rendered":"

Abfindung aushandeln<\/strong><\/span><\/p>\n

Eine der ersten Fragen fast aller Mandanten in arbeitsrechtlichen Sachen an einen Fachanwalt <\/a>drehen sich um eine Abfindung<\/a> und ob es hierauf einen Anspruch gibt. Einen solchen Anspruch gibt es selten, aber ziemlich oft kann ein solcher Abfindungsanspruch verhandelt werden. Durch Verhandlung eines Aufhebungsvertrages oder eines Abwicklungsvertrages<\/a> oder auch in einem gerichtlichen Vergleich kann ein Anspruch auf Abfindung begr\u00fcndet werden.<\/p>\n

In Situationen, in denen eine lange K\u00fcndigungsfrist<\/a> zu wahren und beachten ist, kann beiden Vertragsparteien – Arbeitgeber*in wie Arbeitnehmer*in – daran gelegen sein, das Arbeitsverh\u00e4ltnis schnellstm\u00f6glich einem Ende zuzuf\u00fchren, ohne dass eine weitere Belastung hingenommen werden muss. Deshalb finden sich bei guter anwaltlicher Beratung<\/strong> in \u00a0vielen Vergleichen und Aufhebunsvertr\u00e4gen Vereinbarungen, wonach eine*e Arbeitnehmer*in das Arbeitsverh\u00e4ltnis vorzeitig beenden darf und hierf\u00fcr eine (z.B. um die wegfallende Verg\u00fctung zu ersetzen) erh\u00f6hte Abfindung<\/strong> erh\u00e4lt. Eine Klausel k\u00f6nnte wie folgt lauten:<\/p>\n

„Der Arbeitnehmer hat das Recht, den Arbeitsvertrag mit einer Ank\u00fcndigungsfrist von … Tagen vorzeitig zu beenden. Eine solche vorzeitige Beendigung liegt im Interesse des Arbeitgebers. Im Falle des Ausscheidens vor dem in Nr. 1 genannten Zeitpunkt (Ablauf der K\u00fcndigungsfrist) erh\u00f6ht sich die dem Arbeitnehmer zu zahlende Abfindung um \u20ac … brutto.“<\/em><\/p>\n

Meist wird erst nach Erhalt einer festen Zusage eines neuen Arbeitsplatzes dann das alte Arbeitsverh\u00e4ltnis vorzeitig gel\u00f6st.<\/p>\n

Abfindung nicht „verspielen“<\/strong><\/span><\/p>\n

Ist dieser Schritt einer erfolgreichen Verhandlung gelaufen, ist dennoch darauf zu achten, den sich m\u00fchsam verhandelten Abfindungsanspruch nicht zu verspielen durch Unachtsamkeit und formale Fehler<\/strong>.<\/p>\n

Die vorzeitige Aufl\u00f6sung eines Arbeitsverh\u00e4ltnisses stellt ja auch eine Beendigungsart dar, wof\u00fcr das Schriftformerfordernis nach \u00a7 623 BGB<\/strong> gilt.<\/p>\n

Wer also nur eine Mail, eine elektronische Kurznachricht\u00a0oder ein Fax schreibt, wahrt die Schriftform nicht<\/strong>. Das Arbeitsverh\u00e4ltnis ist in diesem Fall nicht vorzeitig beendet – und es gibt keine Abfindung<\/strong>. So geschehen zum Beispiel in dem Sachverhalt, den das Bundesarbeitsgericht am 17.12.2015 (Az.:\u00a06 AZR 709\/14)<\/a> entschied.<\/p>\n

Noch schlimmer wird es, wenn der Verdienst aus einem neuen Arbeitsverh\u00e4ltnis gleich\u00a0hoch oder h\u00f6her ist als die Verg\u00fctung im alten – vermeintlich beendetem – Arbeitsverh\u00e4ltnis, denn dann gibt es keinesfalls eine Verg\u00fctung vom alten Arbeitgeber (auch nicht aus Annahmeverzug). Dann sind Abfindung und Lohn „futsch“.<\/p>\n

Sch\u00fctzen Sie sich vor solchen vermeidbaren Fehlern durch einen rechtzeitig eingeholten Rat vom Fachanwalt f\u00fcr Arbeitsrecht<\/a>.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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