Müssen aufgrund Gesundheitsvorsorge und behördlichen Anordnungen Betriebe schließen, stellt sich die Frage, wie Arbeitnehmer*innen ihre Arbeit erbringen können oder ihnen bei Nichtannahme ihrer sonst möglichen Leistung Annahmeverzugslohn zusteht, den ihnen ein* Arbeitgeber*in zahlen muss. Hierzu gibt es nun erste Urteile…
In dieser Pandemiezeit wird diskutiert, ob geimpfte Menschen „Vorteile“ bekommen sollen, was eher heißt, dass diese ihre Grundrechte wieder ohne Einschränkung ausüben dürfen. Unabhängig davon ist zu beachten, dass eine Nichtimpfung zu Nachteilen führen kann – z.B. zu einer Erkrankung…
Aufgrund des Pandemiegeschehens erließ auch die Stadt Chemnitz eine Allgemeinverfügung, mit der das Abfeuern von Silvesterraketen und Böllern auf öffentlichen Plätzen und Strassen sowie frei zugänglichen Privatgrundstücken (z.B. Supermarktparkplätze) verboten ist vom 31.12.2020 0.00 Uhr bis 01.01.2021 24.00 Uhr. Hiergegen…
Nachfolgend stellen wir einige Antworten auf uns häufig erreichende Fragen vor. Wünschen Sie weitere, schreiben Sie uns bitte eine Mail. Wir werden diese Seite stetig aktualisieren und erweitern. Arbeitgeber*in stellt wegen der Coronapandemie Arbeitnehmer*innen frei. Haben die Arbeitnehmer*innen Anspruch auf…
Zur Zeit sind viele Menschen betroffen von Schließungen der Läden, Restaurants, etc. und es fehlen Einnahmen. Hinzu tritt die Frage, was passiert mit der Wohnung, dem Ladenlokal, der gepachteten Gaststätte etc.. Wir erläutern kurz, wann wegen Zahlungsverzug gekündigt werden kann…
In Umsetzung der allgemeinen Empfehlungen und aus Verantwortung für unsere Nächsten und uns selbst wollen wir unsere anwaltliche Beratung und Tätigkeit nicht einstellen oder ruhen lassen und dennoch vermeidbare soziale Kontakte weitgehend minimieren. Wir stehen Ihnen auch in diesen Zeiten…