Arbeitsrecht

Rückzahlungspflicht für Weiterbildungen – besteht oft nicht

Rückzahlungspflicht für Weiterbildungen – besteht oft nicht

Die beständige Fortbildung und (Weiter-)Qualifizierung ist im Interesse von Unternehmen und Arbeitnehmer*innen. Oftmals sind Unternehmen bereit, die Kosten hierfür zu übernehmen, verbunden mit der Absicht, von der durch die Fortbildung erzielten Qualifizierung eine Zeit lang zu profitieren. Um dies abzusichern,…

Einrichtungsbezogene „Nachweispflicht“ ab 15.03.2022 – Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis

Einrichtungsbezogene „Nachweispflicht“ ab 15.03.2022 – Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis

Zunächst ist einleitend darauf hinzuweisen, dass gesetzliche Grundlage für die „einrichtungsbezogene Nachweispflicht“ der § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist. Allgemein ausgedrückt sind hiervon alle Beschäftigten im Gesundheitswesen betroffen, auch Verwaltungsangestellte, Küchenkräfte etc.. Anzuerkennen ist, dass mit dieser gesetzlichen Regelung entgegen anderen…

Vergütung trotz Betriebsschließung wegen einer Pandemie

Vergütung trotz Betriebsschließung wegen einer Pandemie

Müssen aufgrund Gesundheitsvorsorge und behördlichen Anordnungen Betriebe schließen, stellt sich die Frage, wie Arbeitnehmer*innen ihre Arbeit erbringen können oder ihnen bei Nichtannahme ihrer sonst möglichen Leistung Annahmeverzugslohn zusteht, den ihnen ein* Arbeitgeber*in zahlen muss. Hierzu gibt es nun erste Urteile…

Abberufung von Geschäftsführer*innen – was nun (tun)?

Abberufung von Geschäftsführer*innen – was nun (tun)?

Geschäftsführer*in zu sein, ist sicher verantwortungsvoll und nicht immer einfach. Dies gilt im besonderen auch als sogenannte*r Fremdgeschäftsführer*in (also ohne eigener Gesellschafter*innenstellung), sollte doch auch gegenüber den Eigentümer*innen der Gesellschaft ein besonderes Vertrauensverhältnis bestehen. Ist dieses betroffen oder (einseitig) belastet,…

Urlaubsanspruch erwerben während Kündigungsschutzprozess?

Urlaubsanspruch erwerben während Kündigungsschutzprozess?

Urlaubsanspruch für die Zeit des Kündigungsschutzprozesses Nach Erhalt einer Kündigung streiten die Parteien eines Arbeitsverhältnisses oft über die Wirksamkeit der Kündigung. Gegenstand einer Kündigungsschutzklage ist dann die Prüfung, ob durch die Kündigung das Arbeitsverhältnis beendet wurde. Oftmals stellt sich am…