Warum Patientenverfügungen schwierig zu gestalten sind

Warum Patientenverfügungen schwierig zu gestalten sind

Vorsorge ist besser als Nachsorge – so zutreffend diese Weisheit ist, lässt sie doch offen, welche Vorsorge konkret vorzunehmen oder lässlich ist. Ähnlich einem Entscheidungsprozess über den Abschluss eines Versicherungsvertrages, bei dem eine Wahrscheinlichkeitsbetrachtung hinsichtlich des zu versicherten Risikos anzustellen…

Abmahnung entfernen lassen nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Abmahnung entfernen lassen nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses

In einem bestehenden Arbeitsverhältnis kommt es manchmal zu Verstößen gegen arbeitsvertraglichen Pflichten. Um dies künftig im fortbestehenden Arbeitsverhältnis zu verhindern, steht den Parteien des Arbeitsvertrages (auch Arbeitnehmer können einen Arbeitgeber abmahnen) die Möglichkeit einer Abmahnung zur Verfügung. Über die Möglichkeiten…

Überstundenzuschläge auch für Teilzeitüberschreitung – 85,85 € vor dem Bundesarbeitsgericht

Überstundenzuschläge auch für Teilzeitüberschreitung – 85,85 € vor dem Bundesarbeitsgericht

Eine Frage der Ehre und des Arbeitsrechtes – bekommen Teilzeitarbeitskräfte für geleistete Überstunden Zuschläge? Zunächst ist hierfür Voraussetzung, dass die Zahlung von Zuschlägen für Überstunden vereinbart sind. Solche Vereinbarungen finden sich oft in Tarifverträgen, z.B. im Manteltarifvertrag für die Systemgastronomie.…

Urlaub

Urlaub

Urlaub ist die zeitweise Freistellung des Arbeitnehmers von der Arbeitspflicht zu Erholungszwecken unter Fortzahlung der Vergütung (Urlaubsentgelt). Gesetzliche Regelungen hierzu finden sich im Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) und § 208 SGB IX (Zusatzurlaub für schwerbehinderte Menschen). Weitere Regelungen finden sich oft in…

Schadensersatzpauschale vor dem Arbeitsgericht Chemnitz

Schadensersatzpauschale vor dem Arbeitsgericht Chemnitz

In einem Rechtsstreit um Zahlungen von Urlaubsabgeltung vor der 4. Kammer des Arbeitsgerichtes Chemnitz (4 Ca 327/18) erschien die beklagte Arbeitgeberseite nicht. Mit der Klage auf Urlaubsabgeltung wurde zugleich die Zahlung einer Schadensersatzpauschale von 40 € gefordert. In der Entscheidung…