Rückzahlungspflicht für Weiterbildungen – besteht oft nicht

Rückzahlungspflicht für Weiterbildungen – besteht oft nicht

Die beständige Fortbildung und (Weiter-)Qualifizierung ist im Interesse von Unternehmen und Arbeitnehmer*innen. Oftmals sind Unternehmen bereit, die Kosten hierfür zu übernehmen, verbunden mit der Absicht, von der durch die Fortbildung erzielten Qualifizierung eine Zeit lang zu profitieren. Um dies abzusichern,…

Betriebskostenabrechnung und Wärmemengenzähler

Betriebskostenabrechnung und Wärmemengenzähler

In sehr vielen Mietverträgen sind monatliche Betriebskostenvorauszahlungen vereinbart. Über diese Vorauszahlungen ist innerhalb von 12 Monaten nach Ablauf der 12-monatigen Abrechnungsperiode abzurechen – durch eine Betriebskostenabrechnung.  Darin werden eine Vielzahl von Kostenbeträgen umgelegt auf die Mieter und manches Mal schleichen…

Einrichtungsbezogene „Nachweispflicht“ ab 15.03.2022 – Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis

Einrichtungsbezogene „Nachweispflicht“ ab 15.03.2022 – Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis

Zunächst ist einleitend darauf hinzuweisen, dass gesetzliche Grundlage für die „einrichtungsbezogene Nachweispflicht“ der § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist. Allgemein ausgedrückt sind hiervon alle Beschäftigten im Gesundheitswesen betroffen, auch Verwaltungsangestellte, Küchenkräfte etc.. Anzuerkennen ist, dass mit dieser gesetzlichen Regelung entgegen anderen…

Vergütung trotz Betriebsschließung wegen einer Pandemie

Vergütung trotz Betriebsschließung wegen einer Pandemie

Müssen aufgrund Gesundheitsvorsorge und behördlichen Anordnungen Betriebe schließen, stellt sich die Frage, wie Arbeitnehmer*innen ihre Arbeit erbringen können oder ihnen bei Nichtannahme ihrer sonst möglichen Leistung Annahmeverzugslohn zusteht, den ihnen ein* Arbeitgeber*in zahlen muss. Hierzu gibt es nun erste Urteile…

Abberufung von Geschäftsführer*innen – was nun (tun)?

Abberufung von Geschäftsführer*innen – was nun (tun)?

Geschäftsführer*in zu sein, ist sicher verantwortungsvoll und nicht immer einfach. Dies gilt im besonderen auch als sogenannte*r Fremdgeschäftsführer*in (also ohne eigener Gesellschafter*innenstellung), sollte doch auch gegenüber den Eigentümer*innen der Gesellschaft ein besonderes Vertrauensverhältnis bestehen. Ist dieses betroffen oder (einseitig) belastet,…