Vergütung

Rückzahlungspflicht für Weiterbildungen – besteht oft nicht

Rückzahlungspflicht für Weiterbildungen – besteht oft nicht

Die beständige Fortbildung und (Weiter-)Qualifizierung ist im Interesse von Unternehmen und Arbeitnehmer*innen. Oftmals sind Unternehmen bereit, die Kosten hierfür zu übernehmen, verbunden mit der Absicht, von der durch die Fortbildung erzielten Qualifizierung eine Zeit lang zu profitieren. Um dies abzusichern,…

Einrichtungsbezogene „Nachweispflicht“ ab 15.03.2022 – Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis

Einrichtungsbezogene „Nachweispflicht“ ab 15.03.2022 – Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis

Zunächst ist einleitend darauf hinzuweisen, dass gesetzliche Grundlage für die „einrichtungsbezogene Nachweispflicht“ der § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist. Allgemein ausgedrückt sind hiervon alle Beschäftigten im Gesundheitswesen betroffen, auch Verwaltungsangestellte, Küchenkräfte etc.. Anzuerkennen ist, dass mit dieser gesetzlichen Regelung entgegen anderen…

Vergütung trotz Betriebsschließung wegen einer Pandemie

Vergütung trotz Betriebsschließung wegen einer Pandemie

Müssen aufgrund Gesundheitsvorsorge und behördlichen Anordnungen Betriebe schließen, stellt sich die Frage, wie Arbeitnehmer*innen ihre Arbeit erbringen können oder ihnen bei Nichtannahme ihrer sonst möglichen Leistung Annahmeverzugslohn zusteht, den ihnen ein* Arbeitgeber*in zahlen muss. Hierzu gibt es nun erste Urteile…

Urlaubsanspruch erwerben während Kündigungsschutzprozess?

Urlaubsanspruch erwerben während Kündigungsschutzprozess?

Urlaubsanspruch für die Zeit des Kündigungsschutzprozesses Nach Erhalt einer Kündigung streiten die Parteien eines Arbeitsverhältnisses oft über die Wirksamkeit der Kündigung. Gegenstand einer Kündigungsschutzklage ist dann die Prüfung, ob durch die Kündigung das Arbeitsverhältnis beendet wurde. Oftmals stellt sich am…

Wenn es keine Dienstvereinbarung für ein Arbeitszeitkonto gibt

Wenn es keine Dienstvereinbarung für ein Arbeitszeitkonto gibt

In manchen kirchlichen Einrichtungen gelten besondere Regelungen für das Arbeitsrecht der betreffenden Arbeitnehmer*innen. In der Evangelisch Lutherischen Landeskirche Sachsen zum Beispiel die Kirchliche Dienstvertragsordnung der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsens (KDVO). Mit deren Regelungen sollten sich die Kirchgemeinden, Mitarbeitervertretungen und die Arbeitnehmer*innen auskennen.…

Wenn die KDVO/KAVO der Kirche nicht wirklich hilft

Wenn die KDVO/KAVO der Kirche nicht wirklich hilft

Innerhalb der (z.B. katholischen oder evangelischen) Kirchen besteht ein besonderes Arbeitsrecht. Es gibt keine Tarifverträge. Doch es gibt Bestimmungen, die in Orientierung an Tarifverträgen, die Vielzahl der bestehenden Arbeitsverhältnisse innerhalb einer Kirche einer einheitlichen Regelung unterwerfen. Eine solche sind zum…

Überstundenzuschläge auch für Teilzeitüberschreitung – 85,85 € vor dem Bundesarbeitsgericht

Überstundenzuschläge auch für Teilzeitüberschreitung – 85,85 € vor dem Bundesarbeitsgericht

Eine Frage der Ehre und des Arbeitsrechtes – bekommen Teilzeitarbeitskräfte für geleistete Überstunden Zuschläge? Zunächst ist hierfür Voraussetzung, dass die Zahlung von Zuschlägen für Überstunden vereinbart sind. Solche Vereinbarungen finden sich oft in Tarifverträgen, z.B. im Manteltarifvertrag für die Systemgastronomie.…

Schadensersatzpauschale vor dem Arbeitsgericht Chemnitz

Schadensersatzpauschale vor dem Arbeitsgericht Chemnitz

In einem Rechtsstreit um Zahlungen von Urlaubsabgeltung vor der 4. Kammer des Arbeitsgerichtes Chemnitz (4 Ca 327/18) erschien die beklagte Arbeitgeberseite nicht. Mit der Klage auf Urlaubsabgeltung wurde zugleich die Zahlung einer Schadensersatzpauschale von 40 € gefordert. In der Entscheidung…