Nicht in allen Arbeitsverträgen, aber zunehmend häufiger finden sich Vertragsstrafenregelungen. Dies führt dazu, dass es auch häufiger gerichtlicher Auseinandersetzungen über deren Wirksamkeit gibt. Nunmehr hatte auch das Bundesarbeitsgericht wieder einmal die Gelegenheit, über eine Vertragsstrafenregelung zu befinden. Der Fall In…
Die beständige Fortbildung und (Weiter-)Qualifizierung ist im Interesse von Unternehmen und Arbeitnehmer*innen. Oftmals sind Unternehmen bereit, die Kosten hierfür zu übernehmen, verbunden mit der Absicht, von der durch die Fortbildung erzielten Qualifizierung eine Zeit lang zu profitieren. Um dies abzusichern,…
Geschäftsführer*in zu sein, ist sicher verantwortungsvoll und nicht immer einfach. Dies gilt im besonderen auch als sogenannte*r Fremdgeschäftsführer*in (also ohne eigener Gesellschafter*innenstellung), sollte doch auch gegenüber den Eigentümer*innen der Gesellschaft ein besonderes Vertrauensverhältnis bestehen. Ist dieses betroffen oder (einseitig) belastet,…
Urlaubsanspruch für die Zeit des Kündigungsschutzprozesses Nach Erhalt einer Kündigung streiten die Parteien eines Arbeitsverhältnisses oft über die Wirksamkeit der Kündigung. Gegenstand einer Kündigungsschutzklage ist dann die Prüfung, ob durch die Kündigung das Arbeitsverhältnis beendet wurde. Oftmals stellt sich am…
Corona – Kündigung Nun liegen die ersten Kündigungen von Arbeitsverhältnissen aufgrund der Coronapandemie vor. Eine uns vorliegende Kündigung eines Arbeitnehmers beruht darauf, dass dessen vertraglich geschuldete Arbeitskraft aufgrund der Schulschließung nicht benötigt wird. Ist diese Kündigung wirksam? Ist das Kündigungsschutzgesetz…
Zur Zeit sind viele Menschen betroffen von Schließungen der Läden, Restaurants, etc. und es fehlen Einnahmen. Hinzu tritt die Frage, was passiert mit der Wohnung, dem Ladenlokal, der gepachteten Gaststätte etc.. Wir erläutern kurz, wann wegen Zahlungsverzug gekündigt werden kann…
Wo Menschen aufeinandertreffen, soll es vorkommen, dass es zu Ärger kommt. In einem Wohnhaus mit vielen Mietparteien, kann es passieren, dass einzelne Mieter*innen öfters andere Mietparteien belästigen, beschimpfen oder gar tätlich angreifen. Wird dadurch der Hausfrieden gestört, kann der Vermieter…
Viele Menschen sind zunächst nach Erhalt einer Kündigung geschockt. Sie sitzen vor uns und wir beraten umfassend. Oftmals wollen unsere Mandantinnen und Mandanten den Arbeitsplatz behalten, ist doch völlig unklar, ob und wie es künftig weitergeht. Doch manchmal gewinnt nach…
… dies trotz Verbot und mehrerer Abmahnungen während der Arbeitszeit geschieht. Auch wenn kein Schaden eingetreten ist. Wie kann das sein? Der Fall: Einer Reinigungskraft wurde 2011 gekündigt, weil sie verbotswidrig Pfandflaschen auf dem Gelände gesammelt hatte. In einem gerichtlichen Vergleich…
Wenn wie alles im Leben auch das Arbeitsverhältnis einmal ein Ende hat, stellt sich die Frage nach einer Abfindung – einer? Ach was, warum nur eine Abfindung und nicht zwei Abfindungen bekommen? Wie das gehen kann, zeigen wir Ihnen nachstehend.…