Ein aktuelles Urteil des Arbeitsgerichts Chemnitz (11 Ca 1867/24) vom 10.04.2025 (derzeit (17.04.2025) noch nicht rechtskräftig) beleuchtet wichtige Fragen rund um die Kündigung schwerbehinderter Arbeitnehmer während der sogenannten Wartezeit – also den ersten sechs Monaten des Arbeitsverhältnisses. Wann ist eine…
Stellen Sie sich vor, Sie erhalten unerwartet die Kündigung. Ein Schock! Aber nicht jede Kündigung ist rechtens. Das zeigt eine Kündigungsschutzklage, die zunächst vom Arbeitsgericht Chemnitz abgewiesen wurde, in der Berufung vor dem Sächsischen Landesarbeitsgericht jedoch abgeändert wurde (Aktenzeichen: 3…
Mit Eintritt und Feststellung einer Schwangerschaft ändert sich vieles im Leben, einige Dinge werden wichtiger, wieder andere Dinge weniger wichtig. Kommt in diesem heiklem Zeitraum noch eine Kündigungserklärung für das Arbeitsverhältnis, kann schon Mal einiges schief laufen – aber war…
Das Wort „Urlaub“ geht zurück auf das althochdeutsche „Urloup“ und heißt so viel wie „Erlaubnis“. Der König musste zustimmen, wenn ein Ritter in den Kreuzzug ziehen wollte (denn in diesem Zeitraum konnte dieser keine Abgaben und Dienste leisten). Noch heute…
Einleitung Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stehen vor der Frage, ob Sie eine vorgezogene abschlagsfreie Rente beziehen (Wartezeit 45 Jahre – nach dem Rentenversicherungsbericht 2023 gilt dies für ca. 300.000 Menschen pro Jahr oder schwerbehinderte Menschen mit 35 Jahren Wartezeit) und…
Nach einem Mietvertrag darf eine Mietpartei die Mietsache (vertragsgemäß) nutzen und zahlt hierfür eine Miete. Doch endet der Mietvertrag, ist oft Streit programmiert. Weist die Wohnung nur übliche Abnutzungsspuren einer vertragsgemäßen Nutzung auf oder sind gar Schönheitsreparaturen vom Mieter vorzunehmen…
Der Fall: Ein leitender Arbeitnehmer sah sich dem Vorwurf der sexuellen Belästigung durch Arbeitnehmerinnen ausgesetzt, welche u.a. vortrugen, dass er körperlich übergriffig gewesen sei durch u.a. in den Bauch kneiffen einer Mitarbeiterin und Papierschnipsel in den Ausschnitt werfen. Zudem soll…
Zum Ende eines Arbeitsverhältnisses ist regelmäßig auf Aufforderung der Arbeitnehmerpartei ein – oft qualifiziertes – Zeugnis zu erstellen. Besteht kein Einverständnis mit dem Zeugnis, wird dessen Änderung begehrt. Darf nun ein Arbeitgeber wegen Änderungswünschen ein ursprüngliches Zeugnis verschlechtern oder gar…
Immer wieder gibt es interessante Urteile zu Fällen aus dem echten Leben und Sie geben Antworten auf Fragen, die sich jeder (Mann?) stellt, wie z.B. – darf Mann ins Meer pullern (urinieren) oder ist dies eine Ordnungswidrigkeit? Dieser Frage widmete…
Nicht in allen Arbeitsverträgen, aber zunehmend häufiger finden sich Vertragsstrafenregelungen. Dies führt dazu, dass es auch häufiger gerichtlicher Auseinandersetzungen über deren Wirksamkeit gibt. Nunmehr hatte auch das Bundesarbeitsgericht wieder einmal die Gelegenheit, über eine Vertragsstrafenregelung zu befinden. Der Fall In…